Michael Lühmann: Rede zum Fall Friedland (Aktuelle Stunde CDU)
TOP 2a – Aktuelle Stunde der CDU zum Fall Friedland
- Es gilt das gesprochene Wort - Dass wir heute den Plenarabschnitt mit dem tragischen und traurigen Tod einer jungen Frau eröffnen, ist ob der Schwere des Falls so richtig wie wichtig. Und erlauben Sie mir zunächst, von hier aus mein tiefes Mitgefühl für die Familie, die Freund*innen, die Angehörigen der 16-jährigen Ukrainerin auszudrücken. Bei allem, was uns hier bei der Bewertung trennt, in der Trauer und in der Anteilnahme sind wir geeint. Ebenso in der ernsthaften Suche nach Ursachen für die Tat und nach Konsequenzen daraus. Wir tragen als Politik besondere Verantwortung im Respekt gegenüber dem Opfer und deren Angehörigen, das vorliegende Wissen dahingehend zu sortieren, was schon ernsthaft bewertbar ist, was noch hinzugefügt werden muss und wo daraus möglicherweise Prozesse, Abläufe, Verfahren verbessert werden müssen. Aber das, und diesen Appell will ich uns allen ins Stammbuch schreiben, tun wir bitte nicht um der politischen Profilierung willen und schon gar nicht, um international orchestriert von rechtsaußen Hass zu bewirtschaften, auch auf Kosten von kommunalen Amts- und Mandatsträger*innen oder der Zivilgesellschaft vor Ort. Das Agieren von AfD, Nius, Musk und Co. macht einmal mehr sprachlos und ich werde nicht weiter darauf eingehen. |
Trauer um das Opfer, klare Kante gegen rechte Instrumentalisierung
Mitte August ist eine Jugendliche auf dem Bahnhof von Friedland ums Leben gekommen. Ein ausreisepflichtiger Asylbewerber steht nun unter dringendem Tatverdacht, sie gegen einen durchfahrenden Güterzug gestoßen zu haben. Dazu sagen Pippa Schneider, regional zuständige Abgeordnete, und Michael Lühmann, innenpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion Niedersachsen:
Familiennachmittag auf dem Einzelberghaus
War das Wetter beim Sommerfest des Kreis- und Stadtverbandes, die Woche zuvor, unerträglich heiß, so zeigte uns der Sommer bei unserem Familiennachmittag, dass er auch Herbst kann. In wunderschöner Lage am Einzelberghaus bei Groß Schneen mit weitem Blick über das Leinetal trafen sich Grüne vom OV Friedland und viele Interessierte mit Kindern und trotzten der Temperatur und dem unangenehmen Wind.
Repowering von Windkraftanlagen
Wir wollten uns informieren und selbst einen Eindruck gewinnen:
Vorstand und Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Friedland hat sich bei einem Ausflug nach Bischhausen über Fragestellungen beim Repowern von in die Jahre gekommenen Windkraftanlagen informiert, wie es zB in Deiderode geplant ist!
Masterplan Radverkehr beschlossen
Fokus auf Sicherheit und Mobilitätswende
Pressemitteilung
Mehrheitsgruppe bringt Resolution für ein AfD-Verbotsprüfungsverfahren in Kreistag ein
Fraktionsbüro
Bündnis 90/Die Grünen
0551·525 22 45 Gruene@landkreisgoettingen.de www.gruene-goettingen.de
Modellprojekt erfolgreich: Kommt flächendeckend Tempo 30?
NDR meldet
Vorläufige Ergebnisse eines Modellprojekts in niedersächsischen Kommunen zeigen: Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen lohnt sich. Niedersachsen prüft nun eine Bundesratsinitiative für eine deutschlandweite Umsetzung.
Der überarbeitete Teilplan Wind ist ein tragfähiger Kompromiss für Klimaschutz mit Beteiligung
Grüne Kreistagsfraktion im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen, Planen und Energie
22.05.25
Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen, Planen und Energie hat sich heute mit dem überarbeiteten Teilplan Wind, der die Ausweisung von Vorranggebieten für Windkraft zeigt, befasst.
„Der überarbeitete Entwurf des Teilplans Wind ist ein weiterer wichtiger Schritt für die Umsetzung der Energiewende im Landkreis Göttingen. Er zeigt: Klimaschutz gelingt am besten gemeinsam – mit den Menschen vor Ort. Dass viele Hinweise aus der Bevölkerung und den Gemeinden aufgenommen wurden, ist ein starkes Signal für eine ernstgemeinte Beteiligung“, erklärt Steffani Wirth, Fraktionsvorsitzende der Grünen Kreistagsfraktion.
Für die Mehrheitsgruppe ist klar: Nur wenn Klimaschutz mit Rücksicht und Transparenz umgesetzt wird, kann er auf breite Unterstützung treffen. Der überarbeitete Plan bringt Fachlichkeit und Gemeinwohl in Einklang – das verdient Anerkennung. „Wir hoffen, dass viele Kommunen und Bürger*innen sehen, dass es ein gemeinsames Ziel ist und sie die neue Fassung des Plans mittragen können“, so Bärbel Diebel-Geries, SPD-Kreistagsabgeordnete.
Die Erklärung des Landkreises Göttingen kann hier nachgelesen werden: https://www.landkreisgoettingen.de/Aktuelles/Pressemitteilungen/Energiewende-Kreisverwaltung-%C3%BCberarbeitet-Teilplan-Wind.php?object=tx,4093.5.1&ModID=7&FID=4093.11658.1&NavID=4093.1883&La=1
Stellungnahme zur Ausweisung von Vorrangflächen für den Teilplan Windenergie auf dem Gebiet der Gemeinde Friedland zwischen Wendebach, Stockhausen und Ballenhausen
Der Gemeinderat Friedland hat in seiner Stellungnahme zum Teilplan Windenergie in seiner letzten Gemeinderatssitzung gegen die Stimmen der grünen Ratsfraktion beschlossen, die vom Landkreis Göttingen im Gebiet der Gemeinde Friedland ausgewiesene Fläche zwischen Wendebach, Stockhausen und Ballenhausen abzulehnen. Damit ist die Grüne Fraktion im Gemeinderat Friedland nicht einverstanden und gibt zu bedenken:
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Liebe Ortsverbandsmitglieder, Freund*innen des OV und Interessierte,
Was bewegt uns zur Zeit in der Gemeinde
Stammtisch regelmäßig am 2. Donnerstag eines Monats
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