Grüne: Reiche hätte in Göttingen erfahren können, wie eine Kurskorrektur ihrer fehlgeleiteten Energiepolitik gelingt
Die Energieminister*innen der Bundesländer haben sich auf ihrer Konferenz in Göttingen parteiübergreifend für den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien, niedrigere Strompreise und einen besseren Schutz kritischer Infrastruktur ausgesprochen. Dazu sagt Marie Kollenrott, Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion für Energie und Klimaschutz:
Grüne: Umfassende Überprüfung zeigt verantwortungsbewusstes Handeln der Kultusministerin
Das Kultusministerium hat nach Bekanntwerden fehlerhafter Schulabschlüsse an einer Oberschule in Vechta die Zeugnisse an insgesamt 190 Schulen landesweit überprüft. Kultusministerin Julia Willie Hamburg leitet aus den Ergebnissen der umfassenden Untersuchung wichtige Maßnahmen ab, um vergleichbare Fehler künftig zu verhindern. Dazu sagt Pascal Mennen, schulpolitischer Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion:
Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, dass der Staat die drängenden Probleme unserer Zeit lösen kann, ist auf dem Tiefstand. Damit wollen [...]
Beschluss des Bundesvorstands vom 5. Oktober 2026.
Die Bundesregierung will ihre Sozialreformen vom Sommer voranbringen. Doch der Widerstand wächst – bei Familien, in der Gesellschaft und auch [...]